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19.02.2018

Einsatzbereitschaft

Nachdem die Igth bereits seit 2011 auf die negative Entwicklung der Einsatzbereitschaft der fliegenden Waffensysteme hingewiesen hat und diese Entwicklung spätestens seit dem veröffentlichten Bericht zur Materiallage im Jahr 2014 einer breiten Öffentlichkeit bewusst wurde, muss nun gefragt werden, wie es sein kann, dass diese negative Entwicklung sich bis heute fortsetzen konnte. Die IGTH hat in den vergangenen Jahren oft darauf hingewiesen, dass die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht nur von der Materiallage beim Großgerät bestimmt wird, sondern in erheblichem Maße von der Personalsituation. In der aktuellen Diskussion wird wieder in alte Muster verfallen und nur auf den Bestand des Großgerätes geschaut, während die Personalsituation und -motivation nicht Gegenstand der Überlegungen ist. Damit steht schon jetzt fest, dass wir in der Presse einen Sturm im Wasserglas erleben, der keine reinigende Wirkung haben kann.

Aber zurück zu der Frage, wie es zu dieser Situation kommen konnte.

Die Neuausrichtung, die 2010 begann, hatte Ziele, die zwar die Einsatzbereitschaft thematisierten, aber lediglich die personelle Einsatzbereitschaft in Auslandseinsätzen. Daneben sollten die bekannten Vorhaben verwirklicht werden: Aussetzung der Wehrpflicht, Reduzierung des Großgerätes, Reduzierung des Personalumfangs (allein 18000 Zeit und Berufssoldaten weniger) und eine Einsparung von 8,5 Mrd Euro. Nebenher sollten die neuen fliegenden Waffensysteme Eurofighter, A400M, NH90 und Tiger eingeführt werden, so wie noch zusätzlich ein Transfer der Waffensysteme CH 53 und NH90 zwischen zwei Teilstreitkräften. Das hört sich nicht nur so an, als ob man ein 5-Gänge-Menü für 100 Personen auf einer Herdplatte zubereiten wollte, das war auch so. Das konnte nicht funktionieren. Die IGTH hatte darauf hingewiesen.

Als Einschub noch ein kurzer Blick auf die Rolle des Parlaments dazu in unserer Verfassung: Die erste Aufgabe des Parlaments ist die Gesetzgebung. Die zweite und genauso wichtige Aufgabe ist die Kontrolle der Regierung. Dazu gibt es Gremien, die zum Teil sogar Verfassungsrang haben. So auch der Verteidigungsausschuss und der Wehrbeauftragte. Verteidigungsausschuss und Wehrbeauftragter stehen dem BMVg als Kontrollorgane des Parlaments gegenüber. Beide Institutionen haben die negative Entwicklung der Einsatzbereitschaft begleitet.

In der Betrachtung der Situation geht das Personal in der fliegenden Verbänden völlig unter. Es wird weder thematisiert, dass bereits beginnend mit der Neuausrichtung im Heer 400 Piloten entpflichtet wurden. Die noch über eine Lizenz verfügen, haben nicht ausreichend Flugstunden zur Professionalisierung und Regeneration. Allein im Heer fehlen 26000 Flugstunden. Den Technikern fehlen die Gelegenheiten ihre Arbeit auszuüben. Die wenigen einigermaßen auslandseinsatzfähigen Besatzungen geben sich die Klinke in die Hand. Im Bereich CH 53 bereits seit 15 Jahren in Afghanistan. Wie viele Familien haben die überlangen Abwesenheitszeiten nicht ausgehalten? Seit Jahren wird über die Pendlerproblematik berichtet und es gehört inzwischen anscheinend zu 80% der Dienstpostenbeschreibung, dass die Dienstposteninhaber pendeln müssen. Das ist eine Folge der verfehlten Stationierungsplanung, bei der Belange des Personals keine Rolle gespielt haben können. Wie viele Bundeswehrangehörige sind demotiviert und wie oft wird bereits wieder über innere Kündigung gesprochen. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes stellte in der Presse zur Diskussion, die Bundeswehr aufzulösen. Ich denke dazu wird es nicht kommen, denn die Bundeswehr löst sich selbst auf.

Es gibt Wege aus diesem Dilemma. Diese Wege gehen fast ausschließlich über Zwischenlösungen zur Steigerung der Einsatzbereitschaft. Und diese Wege kosten Geld. Nun ist es eine Platitüde, dass Aufwendungen zum einen das Vorhandensein der Mittel erfordern und den politischen Willen, sie genau für diesen Zweck einzusetzen. Die Mittel sind vorhanden. Davon kann sich jeder überzeugen, der das Steueraufkommen betrachtet. Der Wille sie einzusetzen ist nicht vorhanden. Vielleicht noch nicht.

Für das BMVg gibt es dieses Probelm gar nicht. Das BMVg lässt immer wieder über die Presse mitteilen, dass die Bundeswehr alle Aufträge erfüllt. Um bei dem Kochbeispiel zu bleiben: Ein Restaurant kann wegen defekten Materials und der Kündigung einiger Köche ihre Karte nicht bedienen. An der Tür hängt ein Plakat:"Diese Woche nur Bockwurst". Der Besitzer eines anderen Restaurants kommt vorbei und fragt:" ...hab gehört du bist in Schwierigkeiten?" Antwort :" nein, ich konnte alle Bockwurstbestellungen bedienen".

Illusionistische Selbstwahrnehmung a la Florence Foster Jenkins?

Der Bundesvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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